xi jinping
Xi Jinping ist seit 2012 der mächtigste politische Führer der Volksrepublik China. Er bekleidet die drei wichtigsten Ämter des Landes: Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Jahr 2018 wurden die Amtszeitbeschränkungen für das Staatspräsidentenamt aufgehoben, was ihm theoretisch ermöglicht, auf unbestimmte Zeit im Amt zu bleiben. Seine Machtposition ist vergleichbar mit der von Mao Zedong und gilt als die stärkste seit mehreren Jahrzehnten in China.
Die 'Xi Jinping-Gedanken zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära' sind seit 2017 offiziell in der Parteiverfassung verankert. Diese Ideologie betont nationale Verjüngung, starke zentrale Führung, wirtschaftliche Entwicklung unter Parteiführung und Chinas Rolle als Weltmacht. Kernelemente sind der chinesische Traum von nationaler Größe, die Betonung traditioneller chinesischer Werte und die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei in allen Bereichen. Die Aufnahme seiner Gedanken in die Verfassung noch zu Lebzeiten unterstreicht seinen außergewöhnlichen Status in der chinesischen Politik.
Xi Jinping hat eine umfassende Anti-Korruptionskampagne initiiert, die seit 2012 Hunderttausende Parteimitglieder erfasst hat, darunter hochrangige Funktionäre. Er verstärkte die Kontrolle über Medien, Internet und Zivilgesellschaft erheblich und führte Sozialkreditsysteme zur Verhaltenskontrolle ein. Die Überwachung ethnischer Minderheiten, insbesondere der Uiguren in Xinjiang, wurde massiv ausgeweitet. Gleichzeitig trieb er Modernisierungsprogramme voran, bekämpfte Armut mit staatlichen Programmen und förderte technologische Innovation sowie die digitale Transformation der Wirtschaft.
Die Belt and Road Initiative (Neue Seidenstraße), 2013 von Xi Jinping lanciert, ist ein globales Infrastruktur- und Investitionsprojekt, das über 150 Länder verbindet. Durch den Bau von Häfen, Eisenbahnen, Straßen und digitaler Infrastruktur erweitert China seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss weltweit. Xi verfolgt eine selbstbewusstere Außenpolitik, die Chinas Rolle als Weltmacht etablieren soll, während er gleichzeitig wirtschaftliche Abhängigkeiten schafft. Seine Strategie umfasst auch eine massive Modernisierung des Militärs und eine zunehmend assertive Haltung in territorialen Konflikten, etwa im Südchinesischen Meer und gegenüber Taiwan.
Unter Xi Jinping hat sich die Rolle der Kommunistischen Partei in der Wirtschaft deutlich verstärkt, mit mehr staatlicher Kontrolle über private Unternehmen und Technologiekonzerne. Die strikte Null-Covid-Politik bis Ende 2022 hatte massive wirtschaftliche und soziale Auswirkungen, während gleichzeitig Überwachungstechnologien flächendeckend ausgebaut wurden. Die Gesellschaft erlebt eine Rückbesinnung auf ideologische Erziehung und nationale Werte, begleitet von eingeschränkter Meinungsfreiheit und stärkerer Zensur. Trotz wirtschaftlicher Herausforderungen bleibt das Ziel bestehen, China bis Mitte des Jahrhunderts zur führenden Wirtschafts- und Technologiemacht zu entwickeln.